Die Freiburger Oberbürgermeister-Wahl am gestrigen Sonntag endete mit einer stattlichen Überraschung: Amtsinhaber Dieter Salomon von den Grünen wurde Zweiter hinter dem parteilosen Martin Horn, den die SPD ins Rennen geschickt hat. Die für ein linkes Bündnis angetretene Gemeinderätin Monika Stein holte den dritten Platz mit in dieser Höhe ebenfalls überraschenden 26,2 Prozent. Horn gewann mit 34,7, Salomon bekam 31,3 Prozent.
Weil im ersten Anlauf keiner über die 50-Prozent-Hürde kam, wird in zwei Wochen noch einmal gewählt. Dann reicht eine einfache Mehrheit. Eine Wahl, die am Tag danach jenseits des Faktischen immer noch in vielen Punkten für Erstaunen sorgt.
Von Rudi Raschke
Der Kandidat Horn als Plattform-Anbieter
Für Horn, der seit drei Monaten in Freiburg weilt, ist der Sieg gegen den Amtsinhaber, der die Stadt seit 16 Jahren führt, Ergebnis eines in jeder Hinsicht unerschrockenen Wahlkampfs. Er ist weite Wege gegangen und hat eine recht subtile Wahlkampfmaschine zum Laufen gebracht.
Horn hat mit den Begriffen „gemeinsam“ und „gestalten“ frühzeitig das richtige „Framing“ gefunden – so nennt die Sprachwissenschaft das Basteln größerer Meinungsrahmen, wo es auf Fakten gar nicht mehr so ankommt. Den Freiburger Wählern hat es jedenfalls getaugt, dass dies ein jugendlicher Bewerber für sich reklamierte und nicht der amtierende, dem keiner absprechen wird, dass er in zweimal acht Jahren einiges gemeinsam gestaltet hat.
Auf diese Weise hat Horn eine sprachliche Wohlfühlbasis errichtet, von der aus die Attacken gegen die vermeintlich zu lange Amtszeit von Salomon gezündet wurden. Zugleich hat Horn eine Plattform geschaffen, auf der sich widersprüchlichste Gruppierungen treffen konnten. So unverbindlich wie eine Yoga-Schnupperstunde. Aber nicht nur inhaltsleer, wie vielfach behauptet.
Mit derlei Kritik macht man es sich zu leicht, das sind überstrapazierte Floskeln wie auch der „Denkzettel“. Natürlich hat Horn signalisiert, dass Inhalte wie ein soziales Miteinander, Digitalisierung und günstiger Wohnraum auf seiner Agenda stehen. Er hat es aber auch geschickt verstanden, deren Finanzierung und die Wege dorthin im Unklaren zu lassen.
Wie kommt Salomons Minus von 19 Prozentpunkten zustande?
Medien laufen gern Gefahr, am Tag danach alles zu wissen, was sie am Tag vor dem Ergebnis nicht einmal mit Steilstthesen behauptet hätten. Jetzt nach der Wahl kann nur gemutmaßt werden, wo die Unzufriedenheit in der Stadt lag, die zu 19 Prozentpunkten Verlust für den OB geführt hat. Lag es wirklich an Stilfragen? Dass der OB etwas merkelig auftrat, als er den sogenannten Kandidat-O-maten mit den reichlich dürren Fragen nicht beantworten wollte?
Oder hat er die Bereitschaft zum Fortschritt in traditionell ohnehin veränderungsfeindlichen Milieus überschätzt? Das würde als Erklärung für jene Bezirke herhalten, die die pragmatische Linke Monika Stein mit einem an Mitteln armen, aber an Graswurzel-Unterstützern sehr reichen Wahlkampf Salomon abgeluchst hat.
Fakt ist: Salomon hat Wählerschichten außer Acht gelassen, die er erst spät auf den Schirm bekommen hat: Die Szene- und Studenten-Jugend zwischen 20 und 30 Jahren hat für die ausverkauftesten Veranstaltungen dieses Wahlkampfs gesorgt: Locations wie das Artik, das Café Atlantik, aber auch das Audimax der Uni platzten aus den Nähten, besucht von Gruppierungen, denen das Rathaus fern steht. Stein hatte hier ein Heimspiel nach dem anderen.
Bei den Jüngstwählern im Schüleralter ab 16 dürfte Horn das Rennen gemacht haben, weil er mit der Digitalisierung geworben hat. Ungeachtet seiner tatsächlichen Kompetenz in diesem Bereich wird er von ihnen als der Kandidat gesehen, der Breitband und WLAN in Freiburg verlegt, die Wohnungsnot dürfte da keine Rolle spielen. Und natürlich haben Horn und Stein auch Prozente in den sozialen Medien gesammelt.
Die OB-Wahl als Lokalausgabe des Anti-Establishment-Kampfs
Horn hat bei einer von 45 auf 50 Prozent gestiegenen Wahlbeteiligung Unzufriedene in die Kabinen gebracht, die nur in Teilen auf den „Denkzettel“ gegen den OB aus waren. Unklar, ob Salomon sie im zweiten Wahlgang am 6. Mai zurück holt. Denn mit dem Sieg von Martin Horn hat ein Wahlverhalten lokal Einzug gehalten, das weltweit zu beobachten ist: Quereinsteiger stellen sich mit nicht immer ehrlichen Methoden gegen das vermeintliche Establishment, egal ob das nun Trump, die Brexit-Aktivisten oder auch Frankreichs Emmanuel Macron oder isländische Komiker sind. Da steht Bewegung gegen Verwaltung. In der Politik hat wie in der Digitalwelt die Disruption Einzug gehalten: Aus dem Stand verdrängen neue Geschäftsmodelle und Ideen jahrzehntealte Marktführer.
Solange die Atmo stimmt, rangieren Realitäten hinter Emotionen. Salomon hat mit einem soliden, selten aggressiven Wahlkampf darauf gehofft, dass die Bürger der Stadt Freiburg auf Dinge wie erprobte Verwaltungs- und Politikerfahrung setzen. Der Wählerschaft, die ohnehin nur zur Hälfte ihre Stimme abgibt, war das fatal gleichgültig. Sie lebt zu fern von Gremien wie dem Gemeinderat oder den Aufgaben einer 4000 Leute zählenden städtischen Belegschaft.
Die weiteren Aussichten
Salomon wird nun versuchen müssen, jene „Denkzettel“-Wähler, die lediglich einen zu hohen Wahlsieg von ihm verhindern wollen, zurückzuholen. Anstelle des Verweises auf 16 gelungene Jahre sollte er mit Zukunftsthemen arbeiten. Und dabei den Spagat zwischen Angriffslust und Demut finden. Das scheint bei drei Prozentpunkten Rückstand machbar. Spannend wird, wie sich die CDU positioniert, die vorab nur in Form Einzelner eine Salomon-Empfehlung aussprach: Spricht sie sich geschlossen für ihn aus, dürfte er noch mehr Wähler links der Mitte verlieren. Wenn sie sich für Inhalte statt Personen einsetzt, könnte sie ihm möglicherweise Wähler sichern, die zuhause geblieben sind.
Monika Stein wird vermutlich weiter machen, dazu ist ihr Ergebnis zu berauschend. Aber egal, ob sie aufhört oder nicht: Wahlentscheidend wird auch sein, wie ihre Wähler in die Lager von Horn oder Salomon übergehen.
Horns große Herausforderung
Und der Gewinner der ersten Runde? Es kann gut sein, dass die irgendwie-Unzufriedenheit mit Salomon ein Momentum auslöst, das ihn zum Underdog-Sieger macht. Von daher wird zu belegen sein, ob er neben einer guten Marketing-Strategie auch eine Haltung findet. Nicht nur die ständige Rede vom Leerstands-Kataster als Mittel gegen Wohnungsnot hinterlässt unbeantwortete Fragen: Wären geringe Leerstände ein Zeichen, dass die Kommune nicht bauen muss? Oder sind gerade hohe Zahlen der Grund? Zum pro-und-contra für große Erschließungen findet sich dadurch keine Antwort.
Genauso wenig wie in dem Ringelpiez-Wahlkampf, mit dem Horn am Ende offenbar Wähler gewonnen hat. Die Motive der letzten Tage dürften auch gestandenen SPD’lern Furchen auf die Stirn treiben: Horn mit acht Schaufenster-Puppen beim Fotoshooting der Freiburger Kulturveteranen, Horn auf dem Bild eines Freikirchenpriesters, der behauptet, Horn hätte seine Gegenkandidaten gesegnet, Horn mit Volker Finke beim Frühstück, Horn bei einem 24-stündigen Wahlstand-Marathon, bei dem allerlei Kleinstkunst für vieles stand, aber nicht für frischen Wind.
Der Wahlsieger vom Sonntag sollte sein ehrenhaftes gemeinsam-gestalten-Ziel gerade jetzt auch mit etwas konzeptioneller Frische (und Respekt vor dem Amt) untermauern. Dass die Ausübung des OB-Amtes in einer Stadt wie Freiburg keinen immer währenden Jonglier-Workshop darstellt, wissen vielleicht nicht alle Wähler. Horn dürfte es ahnen.
Erster Durchgang geht an Martin Horn – was der Wahlsieg bedeutet