Haushaltssperren, Brandbrief, Schuldenhaushalt – die Kommunen in Deutschland sind in finanziellen Nöten. Woran es liegt, welche Rolle die wirtschaftliche Lage der Unternehmen spielt und welche Auswege es gibt. Ein Blick in die Region.
Text: Susanne Maerz
Erst ging ein Aufschrei durch die ganze Republik, kurz darauf folgte eine Haushaltssperre auf die andere: In einem Brandbrief wendeten sich Ende Oktober 13 Oberbürgermeister von Landeshauptstädten an die Bundes- und Landesregierungen. Sie klagten über die Finanznot ihrer Kommunen und forderten Abhilfe. So sagte Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper dem SWR: „Wer bestellt, muss bezahlen. Wer bestellt hat, ohne zu bezahlen, muss dies nachholen.“ Der Grund sei, so wird er weiter zitiert, dass die Kommunen vom Bund mit Zustimmung der Länder immer mehr Aufgaben übertragen bekämen – nicht jedoch das nötige Geld dafür.
Das wirkt sich auf die kommunalen Haushalte in diesem wie im nächsten Jahr aus: Fast täglich meldete im Herbst eine andere Stadt oder Gemeinde einen Ausgabenstopp. Darunter sind Lörrach, Waldkirch und Konstanz. In diesen Kommunen werden zwar laufende Gehälter der städtischen Angestellten weiterbezahlt. Genehmigte Ausgaben sind erlaubt, neue werden erstmal auf Eis gelegt, auch wenn sie bereits geplant sind. Wie finanzieren sich Städte und Gemeinden? WEITERLESEN…
