Rathaus: Lockerungspflichten

Im Sommer jährt sich der Antritt des Freiburger Oberbürgermeisters Martin Horn zum ersten Mal, im neuen Gemeinderat sitzt ihm künftig ein buntes Patchwork gegenüber. Momentaufnahmen eines ambivalenten Jahr mit ihm, in dem sich noch hin und wieder die Frage stellte: Wer ist dieser Mann?

Von Rudi Raschke

Es war ein Wahlabend im vergangenen Mai, wie ihn vermutlich niemand vergessen wird, der hierzulande am Kommunalen Anteil nimmt: Der alte Oberbürgermeister Dieter Salomon war wild aus dem Amt gefegt worden, sein Nachfolger Martin Horn wollte gerade ans Feiern gehen, als er selbst aus den Schuhen kippte – ihm hatte ein psychisch Kranker einen ausgeschlagenen Zahn, ein Veilchen und eine gebrochene Nase zugefügt. Horns Siegerselfie kam vom Krankenbett, die Nachricht verbreitete sich um 20.56 Uhr in der ganzen Stadt und der Republik.

Es war der Schlusspunkt eines irren Wahlkampfs. Über ein Jahr später – am 1. Juli jährt sich der Tag seines Amtsantritts – hat Horn die Folgen des wüsten Angriffs scheinbar weggesteckt, aber das Klima wirkt trotzdem wieder rauer: Martin Horn muss einen Haushalt führen, der für die Jahre 2019/2020 vogelwild unaufgeräumt ausschaut. Aus geplanten Rekordinvestitionen von 238 Millionen Euro sind nach den Beratungen im Gemeinderat am Ende sogar 258 Millionen geworden.

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Das Leben des Martin Horn: Freiburgs OB organisiert die Teilhabe über Instagram – vom Optikerbesuch bis zum Barrieretest. Foto: instagram / martinhornfrbg

Und im danach neu gewählten Rat sitzen künftig die Vertreter von 16 Listen (bisher: 13). Angesichts der Wahlkampf-Mentalität, immer noch mehr Geld zu verteilen, ohne an irgendeiner Stelle etwas wegzunehmen, droht dem Neuling Horn eine Zuschauerrolle beim immer währenden „Gönn Dir“ der Stadträte. Das Geben der Anderen. Überdies wird erstmals die AfD mit Vertretern im Gemeinderat sitzen, die schon im Vorfeld der ersten Zusammenkunft im „wir-werden-sie-jagen“-Jargon unterwegs sind.

Einer von ihnen hat Horn auf offener Straße gedroht und es im Wahlkampf nicht ausgelassen, sich in ekelhafter Weise über eine Liste für Behinderte zu echauffieren. Da fällt es schwer, in diesem Gemeinderat das zu sehen, was er in Summe ebenfalls ist: Eine Abbildung der Vielfalt, aber auch des Altersspektrums in der Stadt Freiburg. Auf einer Bandbreite, wie sie von den überregionalen Volksparteien nicht mehr repräsentiert wird. (Was auch ein Grund war, dass hier so gewählt wurde.)

Vor allem fällt auf, dass es mit den „Bürgern für Freiburg“ sogar eine Liste zu einem Sitz gebracht hat, die auf recht schlichte Art den Feelgood-Wahlkampf von Martin Horn imitierte: Ein wenig „Gemeinsam“ hier, ein paar Forderungen nach noch mehr Umwelt und Kultur dort, aber auf derart dünn gerührte Art, dass mit viel Werbeaufwand nur ein Sitz heraus sprang. Was das Original angeht: Der 34 Jahre alte Horn hat vor einem Jahr mit viel politischem Aufwand, aber auch Charme und Draufgängertum das Werben um diese Stadt für sich entschieden.

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Im darauf folgenden Alltag unternahm er einiges, um sich in die Themen zu arbeiten, ein „normales“ Stadtoberhaupt zu sein, zugleich aber auch ein unkonventionell-unverbrauchtes. Entsprechend ambivalent schaut eine erste Bilanz aus. Horn trat klar, staatstragend und professionell auf, als er den Fall eines grausamen Sexualverbrechens im vergangenen Herbst moderieren musste. Neben dem zuständigen Innenminister Strobl war nicht er es, der wie der Anfänger im politischen Amt wirkte.

Er fand die richtigen Worte, als der Bürgerentscheid für den neuen Stadtteil Dietenbach gewonnen war. Und er griff in seiner ersten Marathon-Sitzung im Gemeinderat, einem sechs-Stünder zum neuen SC-Stadion und eben Dietenbach, vergangenen Juli im Sinne eines umsichtigen Oberbürgermeisters in die Debatte ein. Rüffelte auch mal alte Stadträte für Katastrophenszenarien und erklärte in verständlichen Bildern, warum Freiburg an Wohnungsnot leidet. Als er mit seinem Finanzbürgermeister Stefan Breiter, ebenfalls ein Neuling auf der Dezernentenbank, im Dezember den einzubringenden Doppelhaushalt präsentierte, verließ man die Pressekonferenz im Gefühl, dass die Stadt nicht untergehen werde angesichts dieser Debüts.

Früher hatten an dieser Stelle Dieter Salomon und Otto Neideck ihren Haushalt im Stil einer Regierungserklärung vorgelegt – die anschließenden Ausgabengefechte dann aber nach Art von Bud Spencer und Terence Hill geführt – „drsch“, „drsch“, „drsch“ bekamen alle zu spüren, die für leichtfertige Etat-Scharmützel anstanden. Ihre fehlende Härte sollten Horn und Breiter im ersten Jahr allerdings mit 20 Millionen Euro Lehrgeld büßen. Letzterer äußerte sich auf CDU-Events und in der „Badischen Zeitung“ deutlicher als im Gemeinderat.

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Ersterer will nun einen vier- Jahres-Plan, um wenigstens in Zukunft mit dem Sparen beginnen zu können. Horn hat zugleich mit ebenfalls nicht ganz preiswerter Symbolpolitik untermauert, wie aus seinen Wahlkampf-Ankündigungen Taten werden sollen: Für Digitalisierung wie fürs bezahlbare Wohnen wurden gleich eigene Ämter geschaffen, die Vorteile wie die Nachteile liegen auf der Hand: Einerseits nehmen die Geschäfte im Stil einer schweren Lok Fahrt auf, andererseits sind sie Chefsache und stehen an oberster Stelle im Organigramm.

Horn kann bisweilen wie ein Klassenstreber wirken, wenn er zum x-ten Mal bei öffentlichen Auftritten die Anekdote wiederholt, was er Verkehrsminister Scheuer in Berlin über dessen läppische 150 Millionen Euro für Radwege erzählt hat – er ist aber zugleich immer noch mit einer gewissen Lockerheit unterwegs, die ihn überhaupt ins Amt gebracht hat. Das gilt auch, wenn er im Dienstzimmer die Agenda des Tages per Facebook-Video erklärt. Dieses leichte peinlich-Feeling, wenn man durch die geschlossenen Zähne ein wenig Luft einsaugen möchte: Bei Horns Vorgänger Dieter Salomon waren das meist jene Momente, wo er wieder ein wenig zu direkt äußerte, was oder wer ihm gewaltig stinkt.

Bei Martin Horn ist es eher das eigene Sich-Superfinden. Aber es markiert wohl auch seinen unerschrockenen Stil, auf jedwede Gegner rund ums Rathaus zuzugehen und praktisch niemanden zu meiden. Und die brutal fordernde Aufgabe macht ihm sichtbar Spaß. Dazu gehört, dass er direkt nach einem Crashkurs begann, eine Stadt mit 230.000 Einwohnern und Milliardenetat kennenzulernen und zu führen. Und dass er in diesem ersten Jahr noch nicht wirklich zum „gemeinsam gestalten“ kam, sondern sich naturgemäß oft bei Einweihungen fand, die noch Dieter Salomon auf den Weg gebracht hatte. Von daher bricht jetzt die spannendere Zeit an.

Dazu muss er noch ein wenig das Verständnis für die eigene Größenordnung finden. Horns ungelenker TV-Versuch, den Moderator eines ARD-Quiz’ („Ich weiß alles“) zum piefigen Stadtjubiläum in den Breisgau zu quatschen, fühlte sich augenhöhentechnisch eher nach Dorf als nach Großstadt an. Wohnen, Digitalisierung, Bürgernähe sind gesetzt. Wo es noch ein wenig Zugänglichkeit bedarf? Am ehesten bei der örtlichen Wirtschaft: Horn hat sich kaum in den Verdacht gebracht, zu viel für die Gewerbesteuer-Zahlenden hier zu machen.

Beim Neujahrsempfang, wo ein OB so ziemlich jede Kleinstgruppe und -VIPs im Saal begrüßt, hat er sie ausgelassen. Über Terminbitten aus der Unternehmenswelt ist zu erfahren, dass vor allem Horns Büro wenig auf zack ist. (Das wäre kaum der Rede wert, wenn Horn im Wahlkampf nicht sogar fehlende Eingangsbestätigungen in der Post seines Vorgängers bekrittelt hätte.) Jenseits solcher kleinen Karos: Die Stadtgesellschaft und ihr junges Oberhaupt haben sich ganz offenkundig arrangiert, auch wenn sich manche Dinge im Selbstverständnis noch aufeinander zu bewegen können. Horn ist ein postmoderner Politikertyp, der nicht mehr der Typ „Politiker, aber irgendwie einer von Euch“ sein will. Sondern lieber die Verhältnisse auf den Kopf stellt: als oberster Insta-Meister und Influenzer Südbadens quasi aus dem Handgelenk Politik zu machen. Ganz stressfrei wird das nicht bleiben.