Stadtentwicklung: Digitalisierung – mehr als Selbstzweck

Wie digitalisiert man eine Stadt? Bernd Mutter ist als Freiburgs neuer Digitalisierungsbeauftragter damit beschäftigt.

Von Daniel Ruda

Gerade hat für Bernd Mutter das 33. Jahr in der Freiburger Stadtverwaltung begonnen – aber erst seine achte Woche als neuer Digitalisierungsbeauftragter der 232.000-Einwohnerstadt. „Dieses neue Themenfeld ist natürlich unheimlich breit“, sagt der 57-Jährige bei einem Treffen in seinem Büro Mitte Februar im zweiten Stock des neuen Rathauses im Stadtteil Stühlinger. „Mit Digitalisierung verbindet man vor allem Technologie, dabei geht es um viel mehr.

Um Prozesse, Organisation, um gesellschaftlichen Wandel, um alles Mögliche“, umschreibt Mutter in seiner enorm ruhigen Art das neue Aufgabenfeld. Ohne Digitalisierung gehe es auch für eine Verwaltung heutzutage nicht voran. Daher gebe es viel zu tun, „aber Digitalisierung, so modern sich das auch anhört, darf kein Selbstzweck sein. Sie muss für einen inhaltlichen Mehrwert sorgen, mit dem Fachpolitik umgesetzt werden kann.“ Chef der städtischen IT Seit 2011 war Mutter als Leiter des Amtes für Bürgerservice und Informationsverarbeitung Chef der städtischen IT.

Nun, und das ist eine Erkenntnis der ersten Wochen in neuer Funktion an der Spitze des eigens geschaffenen Amtes mit dem Namen Digitales und IT (kurz: Digit), gehen die an ihn gestellten Fragen über Hard- und Software hinaus. Es dreht sich um Begriffe wie Smart City, Open Data, Internet of Things, um den Wunsch nach einer digitalisierten Verwaltung, um lauter Dinge 2.0. Bernd Mutter soll quasi den Nostradamus in Sachen Freiburgs digitaler Zukunft geben. „Wir stehen am Anfang unserer Arbeit und werden immer wieder gefragt, was wir in der Schublade haben“, kommentiert er diesen Umstand mit einem entspannten Lächeln. „Letztlich geht es ja darum, Dinge auf den Tisch zu legen. Und dafür wird es noch eine Zeit brauchen.“

Einige Themen sind indes schon angestoßen worden, mitunter auch unter der Regie von Mutter in seiner vorherigen Stelle. Das Open-Data-Portal etwa, auf dem die Stadt ihren Bürgern sämtliche öffentlichen Daten zur Verfügung stellt. Damit kann man zum Beispiel nachschauen, welche Sportvereine es im Jahr 1970 gab oder wie viele Besucher das Strandbad vor 20 Jahren hatte. Neben allerlei Aktuellem lässt sich mit einer Bevölkerungsvorausrechnung auch bis ins Jahr 2024 blicken, wenn Freiburg laut Prognose 238.000 Einwohner haben soll. Oder das Projekt „digital.freiburg“, in dessen Zug gerade eine Bürgerbeteiligung zum Thema Digitalisierung ausgewertet wird.

„Die Freiburger wünschen sich für die Zukunft eine digitale Grundversorgung mit Breitband und G5, Mobilitätskonzepte, hilfreiche Apps der Verwaltung, die natürlich ohnehin digitaler werden soll, sowie die Digitalisierung der Schulen“, gibt Mutter einen kleinen Einblick. Gerade bei Letzterem laufen die Arbeiten bereits auf Hochtouren. Etwa 14 Millionen Euro soll der Gemeinderat in den nächsten beiden Jahren dafür bereitstellen, insgesamt sollen es bis zu 60 Millionen Euro werden. Daneben ein eher kleiner, aber wichtiger Fortschritt: Verwaltungsintern ist man unter anderem dabei, auf elektronische Akten umzusteigen und die E-Rechnung einzuführen.

Desk-Sharing Über dem kleinen Besprechungstisch in Mutters Büro hängt ein großer Bildschirm, in der Ecke steht ein Flipchart, ein gezeichnetes Freiburg-Bild lehnt auf einem Aktenschrank an der Wand. Nur auf dem Schreibtisch liegen eine Handvoll Unterlagen. Viel Zeit hat der gebürtige Teninger bislang nicht in diesem Büro verbracht, erzählt er, „ich bin mehr auf Terminen und in Sitzungen unterwegs“. Deshalb werde er auch umsteigen auf das Prinzip des Desk-Sharings, erzählt er. Vorerst noch eine Seltenheit: ein Amtsleiter ohne eigenen festen Schreibtisch. „Man muss auch intern Dinge verändern und moderne Arbeitsstrukturen finden“, begründet er diesen Schritt.

Regen Austausch hält Bernd Mutter auch mit Martin Horn, der Oberbürgermeister hat das Thema Digitalisierung bekanntlich auf seiner Agenda weit oben stehen und ist in den sozialen Medien dauerpräsent. Der Digitalisierungsbeauftragte selbst hat keinen Facebook-Account – kein Interesse. Auch per Whatsapp kann man ihn nicht erreichen, dem Datenschutz vertraut er nicht. Das Smartphone ist dennoch sein wichtigstes Arbeitswerkzeug, nur eben ohne jene Apps, in denen der normale Smartphone-Nutzer tippt und wischt.

Dass Freiburg in unterschiedlichen Smart-City-Rankings nicht besonders gut abschneidet, treibt ihm keine Sorgenfalten auf die Stirn. Zum einen verliere man bei solchen Rankings schnell den Überblick, zum anderen gebe es unterschiedliche Definitionen, was eine Smart City ausmache zwischen Technologie, Datenverknüpfung, Stadtentwicklung und bürgerschaftlicher Teilhabe. Und zum anderen beginne die Arbeit daran für ihn und seine mehr als 50 Mitarbeiter im neu zusammengestellten Amt ja erst richtig. „Man muss Technologien einbringen, um Effekte zu erzielen, das ist richtig und auch unverzichtbar. Aber eine Stadt lebt auch von der Diskussion“, betont Mutter.

Die digitale Verwaltung der Zukunft Eine Woche später: Bernd Mutter war zwischenzeitlich in Leipzig und Hamburg, um mit Vertretern anderer Kommunen über das Onlinezugangsgesetz des Bundes zu sprechen. Das soll so etwas wie der Heilsbringer sein, um ins zähe Verwaltungswesen digitalen Fortschritt zu bringen. Wohngeldantrag, Anwohnerparkausweis, Anforderung von Urkunden: „Von daheim aus soll alles beantragt werden können, wofür man sonst einen Termin im Rathaus braucht“, erklärt es der passionierte Analog-Leser in einem Satz. Zudem soll es sogenannte Unternehmens- und Bürgerkonten geben.

„Dafür müssen aber noch sehr viele Verwaltungsvorschriften entrümpelt werden“. Der sehnsuchtsvolle Blick hiesiger Verwaltungsfachleute richtet sich dabei seit Jahren ins kleine 1,3-Millionen-Einwohner- Land Estland, dem großen Vorbild in Sachen digitaler Verwaltung. Deutschland dagegen liegt in einer EU-Rangliste auf Platz 21 von 28, was den Stand der Digitalisierung der Verwaltung angeht. Von den rund 2500 Verwaltungsleistungen werden aktuell rund 600 in sogenannten Digitalisierungslabors auf die Möglichkeit zu ihrer Digitalisierung zurechtgebogen.

Auch die Stadt Freiburg nimmt daran teil. Bis 2023 soll das Onlinezugangsgesetz umgesetzt werden, hofft Bernd Mutter. Unterdessen ist zu seiner Freude in Freiburg der Bürgerentscheid mit einem positiven Votum für den neuen Stadtteil Dietenbach ausgegangen. „Mit der Dietenbach-Projektgruppe starten wir jetzt in Gespräche über die digitalen Möglichkeiten“, das Thema müsse man dann parallel mit der städtebaulichen Entwicklung angehen. „Dass wir da was liefern müssen, ist ja klar“, sagt Bernd Mutter gewohnt ruhig. Er ist zu diesem Zeitpunkt neun Wochen im Amt. Als Digitalisierungsbeauftragter wachsen die Anforderungen schnell.