Der klare Ausgang des Bürgerentscheids (52,8 zu 41,2%) erzeugt weiter Streit in der Kommunalpolitik: Weiterhin auf Konfrontationskurs befinden sich Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) und die Fraktion von “Freiburg lebenswert” im Gemeinderat, die sich als entschiedener Gegner der SC-Stadionpläne positioniert hatte. Der im Wahlkampf zum Stadionneubau ausgebrochene Konflikt droht nach dem Bürgerentscheid zu eskalieren.
Der Rathauschef wiederholte am Dienstag im Gemeinderat den Vorwurf, die Fraktion hätte einen unterirdischen Wahlkampf gegen das Rathaus und das Stadionprojekt geführt. Den Stadträten von “Freiburg lebenswert” hielt er vor, dem Rathaus „Verschwörungstheorien“ und eine unehrlichen Politik unterstellt zu haben. Salomon hielt der Fraktion Rechtspopulismus vor und nannte sie eine „Pegida ohne Islamophobie“.
Auf diese Angriffe reagierte “Freiburg lebenswert” jetzt mit einer Pressemitteilung, in der die Fraktion dem Rathauschef vorhielten, er trete in unanständiger Weise nach statt die Stadt nach dem Bürgerentscheid zu einen, wie es seiner Aufgabe als Bürgermeister aller Freiburger entspräche.
Der OB erkenne eine „rechtspopulistische Denkfigur“ bereits darin, Argumente gegen eine Position der Stadtverwaltung aufzuzählen. Das zeuge von einem Mangel an Argumenten und lasse am ehrlichen Willen, Bürgerbeteiligung zu praktizieren, zweifeln. “Wir erwarten, dass der OB sich für seine Entgleisungen entschuldigt”, forderte die Fraktion.
Karl Heinz Zurbonsen
Fraktion Freiburg lebenswert fordert Entschuldigung von Salomon
