Das beste Regelwerk nützt nichts, wenn sich niemand daran hält. Es braucht Überprüfungen. Und wie die in puncto irreguläre Beschäftigung aussehen, durften wir uns bei einem Einsatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vom Zoll auf einer Freiburger Baustelle anschauen.
Text und Fotos: Kathrin Ermert
Um kurz nach acht wird es still auf dem Rohbau. Die Maschinen ruhen, man hört die Vögel zwitschern an diesem sonnigen Märzmorgen, nachdem 28 Einsatzkräfte des Zollamts Freiburg die rund ein Dutzend Männer gebeten haben, ihre Arbeit ruhen zu lassen. Ein Beamter sichert die Baustellenzufahrt und überwacht, dass keiner das Gelände verlässt, während seine Kolleginnen und Kollegen in Zweierteams sämtliche Personen registrieren und befragen. Alle müssen erfasst werden, bekommen anschließend ein blaues Bändchen ans Handgelenk und dürfen sich dann wieder unbegleitet bewegen. So ähnlich wie auf dieser Baustelle im Freiburger Stadtteil Haslach geht es gerade auf etlichen anderen in Deutschland zu. Denn es ist ein bundesweiter Aktionstag aller 41 Hauptzollämter, eine sogenannte Schwerpunktprüfung in der Bauwirtschaft. Denn die zählt laut Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz zu den Risikobranchen, ebenso wie Logistik, Reinigung, Gastronomie, Sicherheits- und Taxigewerbe, Barber- und Beautyshops. Hier kontrolliert die zum Zoll gehörige Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) verstärkt.
In Südbaden ist dafür das Hauptzollamt Lörrach zuständig, das auch in Freiburg und Offenburg Standorte mit aktuell insgesamt 135 Beschäftigten hat. Am Standort Offenburg ist eine Abteilung der FKS angesiedelt, die gezielt organisierte Formen der Schwarzarbeit bekämpft. Strukturelle Kriminalität steigt gerade auch im Baugewerbe. Der Zoll beobachtet eine zunehmende Professionalität der Täter und immer komplexere Verschleierungsformen. „In Fällen organisierter Kriminalität mit vielfältigen Subunternehmensstrukturen nutzen wir alle strafprozessualen Maßnahmen, die uns zur Verfügung stehen wie Telefonüberwachung Observationen oder unangekündigte Begehungen“, sagt Antje Bendel, die beim Hauptzollamt Lörrach die Stabstelle Kommunikation leitet.
Viele ausländische Arbeitskräfte im Rohbau
So dramatisch, wie das klingt, sieht es beim Aktionstag indes nicht aus. Diese Überprüfung sei verdachtslos, hat Bendel denn auch vorab betont und erklärt, dass man keine Razzia erwarten solle. Als Ermittlungs- und Vollzugsbehörde hat der Zoll zwar ähnliche Kompetenzen wie die Polizei, teilweise sogar umfangreichere, und die Einsatzkräfte tragen Waffen sowie Schutzwesten. In der Regel ist das aber eine reine Vorsichtsmaßnahme. Auch an diesem Morgen läuft die Überprüfung äußerst friedlich ab. „Es geht vor allem darum festzustellen, wer überhaupt auf der Baustelle arbeitet und wie die Leute beschäftigt sind“, erklärt Jan Gerber, der stellvertretende Fachgebietsleiter der FKS in Freiburg.
„Die seriösen Firmen befürworten, dass solche Kontrollen durchgeführt werden.“— Antje Bendel, Hauptzollamt Lörrach
Sein Team ist mit Papierbögen unterwegs und fragt nach Arbeitszeiten und -verträgen, Lohnzahlungen, Sozialleistungen und anderen für das Beschäftigungsverhältnis relevanten Informationen. Bei Menschen aus sogenannten Drittstaaten, also nicht EU-Ländern, geht es auch um Aufenthaltstitel und Arbeitsgenehmigungen. Außerdem müssen alle ihre Pässe oder Personalausweise vorzeigen, die im Büromobil, einem mit aller notwendigen Technik ausgestatteten Kleinbus, gescannt und auf ihre Echtheit geprüft werden können. In Risikobranchen kostet es ein Bußgeld, wenn man keine Papiere dabeihat. Es ist die Pflicht des Arbeitgebers, seine Beschäftigten darüber aufzuklären. Kann er nicht nachweisen, dass er dies getan hat, trifft die Strafe ihn.
Schwarzarbeit hat viele Facetten. Dazu zählt der Verstoß gegen Mindestlohnregelungen ebenso wie das Nichtzahlen von Sozialversicherungsbeiträgen, die Scheinselbstständigkeit oder die illegale Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen. Im Baugewerbe sei es Standard, dass viele ausländische Arbeitnehmende beschäftigt werden, erläutert Gerber. Der gerade befragte Mann ist Rumäne, er darf als EU-Bürger innerhalb der Union frei seinen Arbeitsplatz wählen. Auf Baustellen trifft der Zoll aber auch regelmäßig auf Menschen aus Serbien oder Albanien, wo sich die Frage nach Aufenthalt- und Arbeitsrecht stellt. „Es hängt immer davon ab, welcher Subunternehmer beauftragt ist“, erklärt Gerber. Hier ist es eine rumänische Firma.
Es sei üblich, dass sich Generalunternehmer mehrere Firmen für unterschiedliche Gewerke zusammensuchen. „Viele ausländische Firmen übernehmen EU-weit Aufträge“, weiß Gerber. Gerade für körperlich anstrengende Tätigkeiten und in EU-Staaten mit hohem Lohnniveau seien diese sehr gefragt. „Die Unternehmen ziehen mit ihren Leuten alle paar Wochen oder Monate von einer Baustelle zur nächsten.“ Im Rohbau, dem sogenannten Bauhauptgewerbe, schätzt Gerber den Anteil der nicht-deutschen Arbeitskräfte als sehr hoch ein. Im Baunebengewerbe, also für den Innenausbau wie Installation, Elektrik oder Malerarbeiten, seien häufiger auch Firmen aus der Region tätig, bei denen mehr deutsche Fachkräfte arbeiten. Vorab kennt der Zoll nur das verantwortliche Bauunternehmen, weiß aber nicht, „wer in der Nachunternehmerkette letzten Endes die Schaufel in der Hand hält“, wie Gerber sagt. Wirklich relevant sei nicht, welche Unternehmen tätig sind, sondern ob sie sich an die gesetzlichen Vorschriften halten.
Deeskalation und Kommunikation als Devise
Die Verständigung mit den rumänischen Bauarbeitern ist nicht einfach. „Wir versuchen es erstmal auf Deutsch, wenn das nicht klappt auf Englisch oder mit Händen und Füßen“, erklärt ein Zollbeamter, der einen Fragebogen ausfüllt. „Wo wohnen Sie? Your house? Was ist ihre Aufgabe hier? What do you do on this Baustelle?“ Je konkreter die Fragen, etwa zu den genauen Arbeitszeiten der zurückliegenden zwei Wochen, desto schwieriger wird es. Wenn das Buchstabieren nicht funktioniert, darf der Befragte auch selbst den Stift nehmen und Straßennamen, Arbeitszeiten oder andere Informationen aufschreiben.
Der Ton ist ruhig, die Atmosphäre entspannt. Das hänge aber auch davon ab, welche Tätigkeiten die Prüfung unterbricht, sagt Gerber „Wenn die Arbeiter gerade am Betonnieren sind, läuft es nicht ganz so problemlos.“ Generell ist ein freundlicher Umgangston die Devise des Zolls. „Wie man in den Wald rein ruft, schallt es zurück“, sagt Gerber. „Wir tauchen hier nicht auf und machen dicke Arme, sondern wollen mit den Leuten auf Augenhöhe sprechen.“ In den Teams mischt man bewusst jüngere mit erfahrenen Leuten, die ein gutes Vorbild sind, weil sie sich beispielsweise nicht provozieren lassen, damit sich Situationen nicht hochschaukeln. Zudem trainieren die Vollzugskräfte regelmäßig, auch Deeskalation und Selbstverteidigung.
„Wir tauchen hier nicht auf und machen dicke Arme, sondern wollen mit den Leuten auf Augenhöhe sprechen.“ – Jan Gerber, Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Freiburg
Dass Medienschaffende eine Prüfung begleiten dürfen, ist kein Zufall. Die Kommunikation ist dem Zoll wichtig. „Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt“, betont die Finanzbehörde mantrahaft. Schließlich entstehen dem Staat dadurch hohe finanzielle Schäden. Vergangenes Jahr summierten sich diese bei den aufgrund von Kontrollen eingeleiteten Verfahren auf 675 Millionen Euro. Geld, das sonst in den Steuerkassen sowie Sozialversicherungen fehlt, oder das den zu gering Entlohnten entgangen ist.
Bei den Unternehmen, die der Zoll überprüft, stößt er meistens auf Verständnis. „Die seriösen Firmen befürworten, dass solche Kontrollen durchgeführt werden“, sagt Antje Bendel. „Denn wenn die Konkurrenz sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, ist der Arbeitgeber, der seine Mitarbeitenden korrekt beschäftigt und entlohnt, im Nachteil, weil er vielleicht weniger Aufträge bekommt.“ In der Gastronomie hat sie schon erlebt, dass zwar der Betrieb kooperiert, die Gäste aber wenig Verständnis für die Arbeit der FKS zeigen. Gerade wenn diese schon etwas getrunken haben, sei es schwierig, ihnen die Sinnhaftigkeit zu erklären, sagt Bendel, die auch Verständnis für illegal beschäftigte ausländische Mitarbeitende hat: „Die wollen ihr Einkommen verbessern und selbst arbeiten, statt dem Sozialstaat auf der Tasche zu liegen.“
Digitalisierung als Erleichterung
Es wird lauter. Die Rumänen gehen wieder ans Werk, und Jan Gerber zieht mit seinem Team weiter zur nächsten Prüfung. Vielleicht kommen sie aber noch ein zweites Mal. Wie oft und wo die FKS kontrolliert, gibt sie nicht bekannt. „Wir wollen nicht kalkulierbar sein“, erklärt Bendel. Wie wählt der Zoll aus, wo er kontrolliert? „Wir bekommen viele Hinweise“, antwortet Gerber – von anderen Behörden, Unternehmen oder aus der Bevölkerung, beispielsweise von Nachbarn, die sich über ausländische Kennzeichen oder ungewöhnliche Arbeitszeiten wundern. Um zu entscheiden, ob und wo Prüfungen stattfinden, filtert der Zoll die Menge der Hinweise und wägt zwischen deren Dringlichkeit sowie seinen verfügbaren Kapazitäten ab.
An diesem Aktionstag im März wurden bundesweit rund 8000 Beschäftigte sowie 300 Unternehmen überprüft und dabei 340 Straf- sowie 500 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, meldet die Pressestelle des Zolls später. Außerdem hätten sich in fast 2200 Fällen Hinweise auf Verstöße ergeben, denen die Finanzkontrolle Schwarzarbeit anschließend nachgehe. Diesen Teil der Prüfungen vereinfacht seit Jahresbeginn das Schwarzarbeits-Bekämpfungs- und Digitalisierungsgesetz. Denn nun können Unternehmen dem Zoll Unterlagen, Informationen und Daten digital vor Ort zur Verfügung stellen oder im Nachgang übermitteln. Gerber hofft, dass auch die Erfassungsbögen bald digitalisiert werden. Das würde die Arbeit weiter erleichtern.
